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Spahns Einflussnahme bei gravierenden Entscheidungen

05.11.2020 | Video-Blog

Vorstandsmitglied Dr. med. Klaus Bittmann spricht über die erste Woche im “Lockdown light”. Die hohen Infektionszahlen führen aktuell zu Einschränkungen und doch können wir uns noch relativ frei bewegen. An das Maskentragen haben wir uns ja fast schon gewöhnt und der Appell an die Eigenverantwortung eines jeden Bürgers sollte ernst genommen werden. Unsere Chance, die Infektionszahlen zu bremsen, sollten wir mit allen Mitteln nutzen. Wie es nach November weitergehen wird, hängt von der Entwicklung der Lage in den nächsten vier Wochen ab. Sicher ist allerdings, dass uns diese Bedrohung durch das Virus und die damit einhergehenden Einschränkungen auch weiterhin verfolgen werden. Inzwischen ist auch deutlich, dass ein bis Jahresende entwickelter Impfstoff noch lange nicht impffähig sein wird. Wir müssen uns also darauf einstellen, dass dieser Vorgang noch weit in das Jahr 2021 reichen wird, so Bittmann.

Ein interessantes Detail: Die meisten Maßnahmen sind durch die Ermächtigung des Gesundheitsministers entstanden. Gesundheitsminister Spahn kann mittlerweile selbst in Bereiche “hinein entscheiden”, die Grundgesetzveränderungen mit sich bringen. Im Bundestag flammt daher erneut eine Debatte um diese Einflussnahme auf. Entscheidungen sollten künftig nicht mehr nur in der Ministerkonferenz oder durch Minister Spahn getroffen werden. Die Ermächtigungen, die Spahn durch das “Pandemiegesetz” erhalten hat, sollen unter parlamentarische Kontrolle kommen. Dies wird dann hoffentlich dazu führen, dass durch Einheitlichkeit auch die Glaubwürdigkeit aller Maßnahmen weiterhin gestärkt werden kann, so Bittmann.

Schnelltests sollen nun die Nachverfolgung verbessern und Treffsicherheit bei der Identifizierung von Corona-Infizierten vergrößern. Da diese Tests eine hohe Unsicherheitsquote aufweisen, sollte man allerdings nicht zu viel Hoffnung haben, so Bittmann.

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