Die Fortbildungsverpflichtung für Ärzte und Psychotherapeuten ergibt sich aus § 95d SGB V. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) regelt danach im Einvernehmen mit den zuständigen Arbeitsgemeinschaften der Kammern auf Bundesebene den angemessenen Umfang der im Fünfjahreszeitraum notwendigen Fortbildung. Aktuell müssen Ärzte und Psychotherapeuten – unabhängig davon, ob sie niedergelassen, ermächtigt oder angestellt sind – innerhalb von fünf Jahren mindestens 250 Fortbildungspunkte bei ihrer KV nachweisen. Als Beleg dafür gilt ein Zertifikat der Ärztekammer.

Dass das keine sinnlose Bestimmung ist, sollte jeder Arzt und jede Ärztin für sich verinnerlicht haben, denn es geht hier um eine beständige Verbesserung der Behandlungsqualität und somit um die Patientensicherheit. Das sieht auch das Bundessozialgericht so. Mit Beschluss vom 10.05.2017 hat der Gerichtshof deshalb einem Psychotherapeuten die Zulassung entzogen. Dieser hatte sich zuvor geweigert, seine Fortbildungen nachzuweisen.

Mit Bezug auf dieses Urteil schreibt Rechtsanwalt Lic. iur. can. Urs Fabian Frigger: “Das Fehlen fachlicher Fortbildung ist in der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung kein Kavaliersdelikt. Vielmehr droht unmittelbar der Entzug der Zulassung. Durch die Einstufung als ‘gröbliche’ Pflichtverletzung sogar ohne vorherige ‘Warnmaßnahmen’ wie Honorarkürzungen. Das bedeutet, dass man sich an die Fortbildungsverpflichtung dringend halten sollte.”*

Kommentar der ÄG Nord:

Die Fortbildungspflicht nach § 95d SGB V ist bekannt, auch die Sanktionsinstrumente. Dennoch informieren wir über diesen Tatbestand und stellen wieder einmal fest: Ein “freier Beruf” hat erstaunlich viele Regeln – und das nicht nur bei der Fortbildung. (kb)

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* Urs Fabian Frigger auf medizinrecht-blog.de: “Die Fortbildungspflicht – immer rechtzeitig daran denken!”, 14.08.2017