Vorstandsmitglied Dr. Klaus Bittmann spricht über die Inhalte eines Registergesetzes für Implantate und die darin aufgeführten Regelungen. Diese gehen möglicherweise weit über die Datenschutz-Grundverordnung hinaus, nicht jedoch den Schutz der Daten betreffend, sondern ganz im Gegenteil. Was können Ärzte tun, um die allmähliche Aushöhlung des Datenschutzes und ganz speziell des Patientenschutzes zu verhindern? Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten Daten überhaupt, diese gilt es daher besonders zu schützen. In jeder Gesetzesvorlage steht, dass der Datenschutz zu beachten ist! Wenn man es aber genauer betrachtet, findet man, wie auch in dem Gesetzesentwurf „Bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (DVG)“, oftmals versteckte Klauseln zur Nutzung von Daten, beispielsweise zu Forschungszwecken, so Bittmann. Hier muss gründlich gelesen und hinterfragt werden, ob der Schutz der Patientendaten gewährleistet werden kann. Sollte festgestellt werden, dass eindeutig eine Umgehungsstrategie oder eine Gefährdung der Arzt-Patienten Beziehung vorliegt, wird sich die Ärztegenossenschaft klar dazu äußern.

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